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herzlichen Dank für die wunderbaren, traumhaft schönen Aufnahmen der besonderen Greizer Parkführung, ein Augenschmaus, den ich auch gern in Natura betrachte.
An dieser Stelle ein großes Dankeschön für Ihre tolle Berichterstattung über Ereignisse,
Veranstaltungen usw. aus unserer Region und für die beeindruckenden Fotos.

Vielen Dank,

liebe Grüße Cornelia Beck

Und derlei “fähige” Leute versuchen dann häufig über das Sprungbrett “Gewerkschaft” in der Politik Fuß zu fassen- wahlweise bei der SPD oder Linke. Deswegen begann mein erster Beitrag mit blablabla…. Gewerkschaft ist immer noch Interessenvertretung von Arbeitnehmern, nicht politische Partei. Das sollte man fein säuberlich getrennt halten!

Sandro Witt
DGB Thüringen

Beispiel: In Rassdorf oder Untergrochlitz gab es bei der Finanzierung der ÖFFENTLICHEN Verkehrsinfrastruktur (Stichwort: Straßenausbaubeiträge nach dem römischen Prinzip “Teile und herrsche”) schon böses Erwachen! Jahrelang hat der BM (egal ob Hemmann oder Grüner) den Menschen bei Straßenbaumaßnahmen vorgemacht, die gäbe es zum Nulltarif (“Wir müssen jetzt bauen, denn nur jetzt bekommen wir Fördermittel”). Richtig, DIE STADT bekommt Fördermittel, die werden i.d.R. nur auf den Gemeindeanteil berechnet. Genau das “vergaß” der BM immer zu erwähnen und ließ bei den Bürgerversammlungen die Grundstückseigentümer im Glauben folgender Rechnung:
Invest-volumen Straßenbaumaßnahme 1.000.000 €
Fördermittelquote 30% = 300.000 €
Verteilungsmaßstab Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) 60% Anwohner und 40 % Stadt
Die Anwohner rechneten also wie folgt: 1 Mio.€ – 300 T€ = 700 T€, davon 280 T€ (40%) Stadt und 420 T€ (60%) Eigentümer. FAAAALSCH!

In Untergrochlitz kamen Straßenausbaubeiträge zwischen 5.000 bis 60.000 (!!!!) € auf die Anlieger zu. U.a., nachdem der staatliche Forst noch Einspruch eingelegt hatte und “urplötzlich” aus der Flächenberechnung verschwunden war. Wie stellte sich die (Beispiel)Rechnung nun unter gleichen Annahmen tatsächlich dar?
1.000.000 € Investition, davon 60% (600.000 €) Anlieger und 40 % (400.000 €) Stadt . Wo die zugesagten 300.000 € Fördermittel (Steuermittel!!!!) geblieben sind, wollen Sie wissen? Die haben den Gemeindeanteil verringert, d.h. die Stadt trägt effektiv eine Last von 100.000 € (= 10% des Invest-Volumens !!!!). Der Gemeindeanteil hat sich gegen 0 reduziert, während die Belastung der Grundstückseigentümer explodiert ist. Das erzählte vorher nur niemand, das böse Erwachen kam immer mit den Beitragsbescheiden.Da war es zu spät.

Auf diesen Dreh sind inzwischen aber auch die Bürger gekommen, dass hatte sich herum gesprochen. In Moschwitz haben die Bürger Straßenbaumaßnahmen ebenso abgelehnt wie in Gommla (O-Ton: “Sie wollen den Straßenbau nicht bezahlen. Wir Bürger aber auch nicht.”). Wutentbrannt ließen die Bm wissen, dass dann eben nicht gebaut wird. Schon mal aufgefallen, dass im kommunalen Straßennetz (dazu gehören NICHT die ehemalige B94 Carolinenstraße und nicht die B94 August- Bebel-Straße, die der BM im Wahlkampf als eigene Leistung verkaufte!) kaum noch gebaut wird? Der Verfall schreitet fort, wie zu DDR- Zeiten. Bei der Cloßstraße wird es ebenso lustig wie bei der Beethovenstraße: durch unsere geografische Lage sind fast überall sehr teure Stützmauern notwendig. Und die bezahlen letztlich die Anlieger, obgleich die Stadt verantwortlich ist.

Wir leisten uns 700 T€ Miete jährlich für die Vogtlandhalle und haben ein Haushaltsdefizit von -1,7 Mio.€ in 2012. Tendenz steigend, denn es kommen neue “Wahlgeschenke” wie die “Mehrzweckhalle” hinzu (die ja irgendwie bezahlt werden müssen). Gleichzeitig sinkt die Bevölkerung weiter, was zu sinkenden Einnahmen führt. D.h., die Kostenbelastung steigt stetig weiter an.

Wenn sich die Politiker dieser Stadt nicht nur auf Kultur und “Brot & Spiele” versteifen würden, hätten wir u.U. eine andere Haushaltslage. Dann könnte man Kommunalgesetze auch ausschöpfen und z.B. den Anliegeranteil bei Straßenbaumaßnehmen reduzieren. Oder auch den Gas-/Strompreis, wenn wir nicht zig Wahlgeschenke quersubventionieren müssen. Dann müsste man auch keine abrutschenden Hänge absperren, sondern könnte die tatsächlich bauen. Ohne das die Anwohner finanziell einen Herzkasper bekommen. Die Menschen haben sich am 22.4.2012 für weitere sechs Jahre für “Brot & Spiele” entschieden. Man darf gespannt sein, wenn es in der Cloß- oder Beethovenstraße zu den Bürgerversammlungen wegen des Straßenbaus kommt!