2000 Gäste kommen zum Greizer Lichterfest

Beschlussvorlage wird von Bürgermeister Grüner zurückgenommen

2000 Gäste kommen zum Greizer Lichterfest
Die ehemalige Greika VI/I im Abendlicht.
GREIZ. Zu seiner 5. Sitzung traf sich am Mittwochabend der Stadtrat im großen Rathaussaal. Lediglich eine Beschlussvorlage stand auf der Tagesordnung, doch die wurde ausgiebig diskutiert. Im Beschluss ging es um die angeblich völlig überteuerte Sanierung der Industriebrache des ehemaligen Greika VI/1–Komplexes: eingebracht von der Fraktion der Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit (IWA) und in der Stadtratssitzung vom 10. Dezember des Vorjahres mit knapper Mehrheit beschlossen. Der Rechnungsprüfungsausschuss sollte die Kosten der Baumaßnahme genau unter die Lupe nehmen. Stadtratsvorsitzender Dr. Andreas Hemmann (SPD) wies bereits damals darauf hin, dass dies nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht unzulässig sei und der Bürgermeister den Beschluss beanstanden werde. Dass er den Beschluss nicht vollziehen werde, weil er „rechtswidrig“ sei, betonte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) am Mittwoch vor dem Stadtrat. Das sei auch der Grund gewesen, diesen Beschluss bereits im Dezember zu beanstanden. Dem widersprach IWA-Fraktionschef Jens Geißler: „Sie haben den Beschluss in diesem Parlament nicht beanstandet.“ Darüber entbrannte eine Diskussion, ob nun die Beanstandung lediglich angekündigt oder vollzogen wurde. In der Kommunalordnung hatten sowohl Geißler, als auch IWA-Abgeordnete Annette Heinz nachgeschlagen, woraus sie zitierte, dass die Beanstandung innerhalb von vier Wochen in der nächsten Stadtratssitzung erfolgen müsse. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Holger Steiniger versuchte der Diskussion Einhalt zu gebieten und stellte den Antrag, die Tonbandaufzeichnung der Stadtratssitzung vom 10. Dezember 2014 im Ältestenrat anzuhören. Jens-Holger Schmidt (FDP) monierte, dass man das doch allen Stadtratsmitgliedern ermöglichen solle; stellte dazu aber keinen Antrag. Mit zwei Enthaltungen, einer Nein-und 20-Ja-Stimmen wurde dem Antrag Holger Steinigers entsprochen. Da über die Niederschrift somit erst in der nächsten Stadtratssitzung am 25. Februar abgestimmt werden kann, zog Bürgermeister Grüner die Beschlussvorlage zurück.
Antje-Gesine Marsch @29.01.2015