Greizer Rathaus

Greizer Rathaus
Greizer Rathaus am Abend
Greiz. Auf Anfragen einzelner Fraktionen antwortete Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) zur Sitzung des Stadtrates, die am Mittwoch im Greizer Rathaus stattfand.
Hier einige Auszüge:
IWA: Wann erfolgt die Fertigstellung/ Verkehrsfreigabe der August-Bebel-Straße?
Gerd Grüner: Am 17. November, 17 Uhr. Zuvor wird ab 13 Uhr ein Straßenfest stattfinden.
IWA: Gibt es schon eine Personalentscheidung zur Stelle des Wirtschaftsförderers?
Gerd Grüner: Es ist bislang noch keine Vorauswahl getroffen worden. Nach dieser werden sich die Bewerber dem Personalamt und Personalrat vorstellen. Es gibt noch keinen konkreten Termin, auf jeden Fall aber noch in diesem Jahr.
IWA: Wie weit ist die Vorbereitung des Haushaltes 2012?
Gerd Grüner: Uns interessiert natürlich vornehmlich der kommunale Finanzausgleich, der im Thüringer Landtag beschlossen wird. „Noch harren wir der Dinge“. Einen konkreten Termin zum „Bürgerhaushalt“ gebe es deshalb auch noch nicht.
CDU: Gab es Reaktionen zur Niederlegung des Stadtratmandats von Günter Seidel und Peter Nürnberger?
Gerd Grüner: Nein, gab es nicht.
Die Linke: Wie ist der Stand der Eissportflächensanierung und gibt es einen Sommernutzungsplan?
Gerd Grüner: Die Bauarbeiten auf der Eissportfläche liegen im Zeitplan. Nach Aufbringung der Spezialbetonschicht am Dienstag werde man den Start der Eislaufsaison Mitte November einhalten können. Nein, eine Sommernutzung sei nicht geplant.
Die Linke: Wie ist der Stand zur geplanten Kindertagesstätte in der Greizer Neustadt?
Gerd Grüner: Der Standort sei „angeschaut“ und die Förderungen „abgesprochen“ worden. Ebenso bei der geplanten Mehrzweckhalle in Greiz-Aubachtal. Der Antrag wurde bei der Unteren Baubehörde eingereicht, der Ausführungsplan erstellt. Nun warte man auf die entsprechenden Fördermittel.
Die Linke: Gibt es schon einen Investor für das Marstallgelände und was geschieht mit dem Verkaufserlös, der in den Haushalt 2012 eingestellt wurde?
Gerd Grüner: Konkret gibt es zwar Nachfragen, aber noch keinen Investor. „Die geplanten 500000 Euro Verkaufserlös werden in den neuen Haushalt übernommen.“
Die Linke: Warum ist die Greizer Freizeit -und Dienstleistungs GmbH (GFD) kein Mitglied im Arbeitgeberverband?
Gerd Grüner: Frank Böttger, der Geschäftsführer, habe in seiner schriftlichen Beantwortung der Frage unterstrichen, dass dies keine Pflicht sei. Die sechs Mitarbeiter des Bäderkomplexes und die sieben der Eissportfläche würden bereits „im Wesentlichen nach Tarif bezahlt“.
Antje-Gesine Marsch @26.09.2012