Immer wieder Freitags Rassistische Hetze in Greiz

GREIZ. Seit mehreren Wochen schon macht eine sogenannte Bürgerinitiative, angeführt von stadtbekannten Rechtsradikalen jeden Freitag mobil gegen eine Flüchtlingsunterkunft am Zaschberg in Greiz-Pohlitz. Auch am 11. Oktober 2013 ruft diese sogenannte Bürgerinitiative zu Kundgebung und Demonstration auf. Mit rassistischer Hetze, mit der Bedienung von Ressentiments und Vorurteilen, mit dem gezielten Spiel mit den ängsten der Bevölkerung versuchen rechte Kräfte, ihre verquere Weltsicht zu verankern. Neu ist, dass die rechte Demonstration diesmal nicht in der Nähe der Unterkunft, sondern auf dem Markt in Greiz
beginnen soll.
Wir haben für Freitag, 11.10.13 ab 18 Uhr ebenfalls eine Kundgebung auf dem Markt angemeldet. Wir werden diesem Treiben aktiv entgegentreten!
Darüber hinaus sind wir sehr erschrocken und traurig wegen der Ereignisse, die sich in diesen Tagen vor der Mittelmeerinsel Lampedusa abgespielt haben. Hunderte Flüchtlinge verloren ihr Leben auf dem Weg nach Europa und die Verantwortung dafür liegt in unseren Augen bei der verfehlten Asylpolitik der gesamten EU. Es ist zu begrüßen, dass nun eine öffentliche Debatte über die restriktive Asylgesetzgebung in den Mitgliedsstaaten in Gang kommt. Auch im Landkreis Greiz ist die Asylpolitik kritikwürdig, insbesondere da im Rahmen der bestehenden Gesetze durchaus Spielräume vorhanden sind, diese aber nicht genutzt werden.

Wir fordern von den zuständigen Behörden des Landkreises Greiz, endlich aktive Öffentlichkeitsarbeit für die Flüchtlinge und gegen die rechten Hetzer, statt weiterem Schweigen. Außerdem fordern wir eine humanitäre und integrative Flüchtlingspolitik, die durch die Nutzung der in der Gesetzgebung in Thüringen bestehenden Spielräume möglich ist!

Das heißt konkret:
– dezentrale Unterbringung statt Sammelunterkünfte
– Geldleistungen statt Gutscheine

Wir können nicht zulassen, dass verschiedene soziale Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Die Politik in der Stadt Greiz, im Landkreis und auch auf Landesebene ist genauso
gefordert, wie alle Vereine, Initiativen und letztlich jeder einzelne Bürger.
Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Greiz eine offene und tolerante Stadt ist. Lasst uns zeigen, dass wir uns nicht vor den Karren von Rassisten spannen lassen. Lasst uns zeigen, dass eine
bessere Asylpolitik auch in Greiz möglich ist. Lasst uns zusammen stehen für Menschlichkeit und Toleranz!

Freitag, 11.10.13 um 18 Uhr Markt, Greiz
Initiative Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz
unterstützt von:
Aktionsbündnis Gera gegen Rechts , Aufandhalt e.V., Buntes Bündnis Greiz, Bürgerinitiative Weil wir Greiz lieben, DGB -Kreisverband Greiz, Die Grünen Greiz, Die LINKE Greiz, IWA
Greiz, Jusos Greiz, Linksjugend [‘solid] Gera, SPD Greiz, Sprecherrat des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Weimar

Pressemitteilung Initiative Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz @09.10.2013