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Zur jüngsten Sitzung des Greizer Stadtrates am Mittwochabend wurde der Haushalt für das Jahr 2018 einstimmig verabschiedet

GREIZ. „Dass ich das noch erleben darf“, gab sich der Vorsitzende des Greizer Stadtrates, Dr. Andreas Hemmann (SPD), erstaunt und überrascht zugleich. So viel Einigkeit gab es im Greizer Parlament wohl noch nie: In einer fast harmonisch verlaufenden Stadtratssitzung wurde am Mittwochabend die Haushaltssatzung der Stadt Greiz für das Jahr 2018 einstimmig verabschiedet.

Sie schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 28.500.299 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 20.904.925 Euro. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden der Finanzplan zum Haushalt 2018 und die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes.

Dass man den ausgeglichenen Haushalt nicht würdigen könne, ohne an die Vergangenheit zu denken, rief Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) in Erinnerung zurück und nannte solche „Besonderheiten“ der letzten Jahre, wie die Änderungen im Bereich kommunaler Finanzausgleich oder die nicht gewährten Bedarfszuweisungen des Landes. Immer wieder habe man versucht „vernünftige Kompromisse zu finden, damit viele Dinge erhalten bleiben konnten.“ Der Haushalt 2018 ließe viele Möglichkeiten offen, die Zukunft der Stadt Greiz zu planen.

Als „Zeichen für eine positive Konjunktur“ bezeichnete CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Tischner den städtischen Haushalt, der seit 2013 „eine finanzielle Herausforderung“ darstellte. In Anbetracht der Tatsache, dass die Thüringer Landesregierung auf die Rückzahlung des zinslosen Darlehens für den Bau der Vogtlandhalle Greiz verzichtete und stattdessen in einen Zuschuss umwandelte – den entsprechenden Bescheid erhielt Bürgermeister Grüner kurz vor der Stadtratssitzung – wäre das auch dem „Stopp der Gebietsreforn“ und dem Thema „Greiz als Mittelzentrum“ zu verdanken. Durch das Investitionsprogramm der Landesregierung für Landkreise und Kommunen erhält die Stadt Greiz zudem in den Jahren 2018 und 2019 jeweils 242.000 Euro. „Nun müssen wir ein stabiles Fundament schaffen und die Wirtschaft mehr im Blick haben.“ Man dürfe sich nicht abhängig vom Land machen. Viele Entscheidungen der Vergangenheit seien trotzdem schwer gefallen, beispielsweise die Anhebung der Kindergartengebühren oder die Erhöhung der Grundsteuern. Positiv wertete Christian Tischner, dass im Haushaltsplan 2018 die Museums-und Kulturnacht wieder Eingang fand; ein Kinderfest geplant ist; und der Seniorenbeirat mit 3.300 Euro; der Greizer Theaterherbst mit 10.000 Euro und die Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach mit 310.000 Euro finanzielle Unterstützung erfahren. Der CDU-Fraktionsvorsitzende nannte den Haushaltsplan „solide und vernünftig“ – bemängelte allerdings die lediglich halbe Personalstelle des Wirtschaftsförderers und Tourismuskoordinators; die fehlenden Busparkplätze und die mangelnde Transparenz im Stellenplan.

Ungewohnte Zurückhaltung zeigte an diesem Abend Jens Geißler, der Fraktionsvorsitzende der Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit (IWA). Er stellte lediglich fest, dass auch in Zeiten des „Geldregens aus Erfurt“ keiner auf die Idee käme, die Steuern wieder zu senken. In Bezug auf die nahende Bürgermeisterwahl sprach er den Wunsch aus, dass der neue Bürgermeister die Möglichkeit erhalten solle, einen Nachtragshaushalt einzubringen, in den die Schaffung von Gewerbe-und Wohngebieten Einzug findet, um endlich die Basis für die Zukunft der Stadt zu gewährleisten.

Ines Wartenberg, neue Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte, dass die Greizer die Entwicklung ihrer Stadt selbst in die Hand nehmen können: Der Haushalt sei ausgeglichen; Bedarfszuweisungen seien nicht eingeplant und es gebe keine Kreditermächtigungen. „Ich kann heute mit Stolz sagen, dass die Gesamtverschuldung pro Kopf zum Jahresende 2018 unter der des Jahres 1994 liegen wird.“ Dass Mittel für Sport-, Kultur-und soziale Vereine ebenso wie für Kirchen, den Stavenhagenwettbewerb, die beiden Jugendclubs, die Talentförderzentren des Sports oder das Tiergehege Waldhaus auch im Plan stehen, sei „gut und richtig“. Die Bildung eines Jugendforums wurde von ihrer Fraktion vorgeschlagen. Dennoch habe man keine Zeit, die „Füße hochzulegen“, sondern müsse die „richtigen Entscheidungen fällen“.

Andrea Jarling (Die Linke) bescheinigte dem Haushalt 2018 „Weitblick“; er sei „sparsam und realistisch“. Die „Abkehr vom Sparzwang – hin zur Verschwendung“ sei nicht festzustellen gewesen.

Bliebe nur der Satz des Bürgermeisters Gerd Grüner zu erwähnen, der sich nach zwei Legislaturen am 15. April nicht zur Wiederwahl stellt: „Schreiben Sie es sich bitte auf die Fahnen – Gehen Sie vorsichtig mit dem Geld, was jetzt da ist, um!“

Antje-Gesine Marsch @01.03.2018