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Neues aus dem Greizer Stadtrat

Greizer Rathaus am Abend

Greizer Rathaus am Abend

GREIZ. Mit 28 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen nahm der Stadtrat Greiz in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch die Vorlage der Jahresrechnung 2013 zur Kenntnis. Was Jens Geißler (IWA) im Vorfeld interessierte, war die „jetzige Haushaltsituation“. Man habe sie zusammengefasst, antwortete Bürgermeister Gerd Grüner (SPD); allerdings gebe es aus Erfurt noch „keine Aussagen“. Der Bemessung der Schlüsselzuweisungen wurden im Jahr 2013 je Einwohner 520 Euro zugrunde gelegt; im Jahr 2014 sollen es etwa 590 Euro sein, so das Stadtoberhaupt. Dass die Haushaltsituation in der Stadt Greiz „angespannt“ sei, ließ Bürgermeister Grüner wissen. Derzeit ist man mit der Gesamtaufrechnung beschäftigt, die in der kommenden Woche abgeschlossen sei.

Einstimmig beschloss der Stadtrat Greiz die Vereinbarung zum „Ausbau der Omnibus-Linie 2, Greizer Oberland“ zwischen der Personen-und Reiseverkehrs GmbH und der Stadt Greiz. 15000 Euro an Kosten könnten dabei jährlich entstehen, informierte Bürgermeister Grüner.
Ob der Vertrag drei Jahre bindend oder eine zeitigere Vertragsänderung möglich sei, fragte Jens-Holger Schmidt (FDP). In einem Erprobungszeitraum vom 20. Juli 2014 bis 25. 06.2017 werden alle „neuen Ortsteile“ zweimal wöchentlich zusätzlich angefahren, um allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, Erledigungen zu machen und Termine im Stadtzentrum wahrzunehmen, so Bürgermeister Grüner. „Wir begrüßen die Einrichtung dieser Linie“, wie Holger Steiniger (Die Linke) sagte. Als „richtiges Signal für den ländlichen Raum“, bezeichnete Christian Tischner (CDU) den Ausbau.

Mit 16 Ja-Stimmen wurde Wolfgang Seifert auf Vorschlag der SPD-Fraktion als beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Greiz gewählt. Zur Wahl gestellt hatte sich auch Annette Heinz auf Vorschlag der IWA-Fraktion.
Als Stellvertreterin wurde mit 17 Ja-Stimmen Nadja Hoffmann auf Vorschlag der CDU-Fraktion gewählt; hier hatte sich Alice Bächer als Vorschlag der Fraktion Die Linke auch für den Stellvertreterposten beworben.

Wie IWA-Fraktionschef Jens Geißler informierte, hätten sich Irchwitzer Bürger an Stadtrat Jan Popp (IWA) gewandt. Die Überlegungen seien dahin gehend, den Spielplatz unterhalb des ehemaligen Jugendclubs wieder mit Spielgeräten und Sitzmöglichkeiten auszurüsten. Der Basketballkorb und die BMX-Bahn seien bereits abgebaut worden. Für die Realisierung des Projektes habe man bereits mit Firmen gesprochen, die ein Sponsoring in Aussicht gestellt haben. In Greiz gibt es vierzig frei zugängliche Spielplätze, wie Bürgermeister Grüner sagte. Die turnusmäßigen TÜV-Untersuchungen hätten aus der Gefahrensituation heraus diesen Abbau aus Sicherheitsgründen erforderlich gemacht. Für das Jahr 2015 sei vorgesehen, entsprechende Haushaltmittelmittel einzustellen; Sachgebietsleiter Lutz Zürnstein habe das auch bereits getan. Mit 43.000 Euro würden allein die Geräte für den Spielplatz kostenmäßig zu Buche schlagen. „Gelder in dieser Größenordnung sind für das Jahr 2014 nicht mehr verfügbar“, so der Bürgermeister. Zunächst müsse eine Planung beauftragt werden, was man im Jahr 2015 realisieren wird. Die Sitzbänke wieder aufzustellen, sei kein großes Problem, so das Stadtoberhaupt. Man müsse allerdings genau prüfen, welche Spielplätze in welchen Ortsteilen gebaut oder saniert werden können; so möchten sowohl die Cossengrüner als auch die Kurtschauer ebenfalls einen Freizeitplatz für ihre Kinder. Dabei sei auch der Immissionsschutz zu beachten.
Ob denn eine Konzeption zu den Greizer Spielplätzen vorhanden sei, wollte Stadtrat Jens-Holger Schmidt (FDP) wissen und forderte, innerhalb eines halben Jahres eine Gesamtkonzeption über die Situation auf Greizer Spielplätzen zu erarbeiten. „Das gehört nicht zur Tagesordnung“, wie Stadtratsvorsitzender Dr. Andreas Hemmann (SPD) betonte.
Letztlich stimmten alle Stadträte einstimmig der Beschlussvorlage zu: „ Der Bürgermeister der Stadt Greiz wird beauftragt, die Planung sowie Neugestaltung und Ausrüstung des Spielplatzes im Ortsteil Irchwitz in den Haushalt 2015 einzustellen.“
„Unberührt davon sind Maßnahmen, die sich durch Sponsoring ermöglichen lassen“, so Bürgermeister Grüner abschließend.
Antje-Gesine Marsch @07.10.2014

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