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Haupt-und Finanzausschuss tagte im Greizer Rathaus

Wappen im Rathaus Greiz

Wappen im Rathaus Greiz

Eilentscheidungen und Informationen standen im öffentlichen Teil auf der Tagesordnung
GREIZ. Am Mittwochabend hatte sich im Anschluss an die Stadtratssitzung der Haupt-und Finanzausschuss im kleinen Rathaussaal zusammengefunden.
Über zwei Eilentscheidungen informierte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD):
Überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 2314,01 Euro wurden für die Vogtlandhalle Greiz bereitgestellt. Wie das Stadtoberhaupt begründete, reichten die für Werbezwecke zur Verfügung gestellten Mittel bis Jahresende nicht aus. Das basiert auf erhöhte Anzeigenpreise bzw. der Erweiterung der Reichweite. Eine erfolgreiche Vermarktung der Veranstaltung sei nur durch effektive Öffentlichkeitsarbeit möglich.
Außerplanmäßige Haushaltsmittel wurden in Höhe von 24.000 Euro für Planungsleistungen zur Verfügung gestellt. „Der Aubach zwischen Brücke Oßwaldstraße bis Brücke Eisbahn wurde durch das Juni-Hochwasser 2013 so stark beschädigt, sodass eine Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr vertretbar ist“, so der Bürgermeister. Die vom Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr mit 527.845 Euro geförderte Maßnahme ist Bestandteil des Wiederaufbauplans. Um die Bauausführung in diesem Jahr zu sichern, mussten die Planungsleistungen noch im Jahr 2014 beauftragt werden, so das Stadtoberhaupt.
Weitere Informationen wurden von Bürgermeister Gerd Grüner gegeben:
Mit Schreiben vom 22. Januar informierte das Finanzamt Altenburg den Bürgermeister der Stadt Greiz, dass die bislang im Rathaus angebotenen Sprechstunden nicht mehr durchgeführt werden, weil „kaum noch Bedarf“ bestünde. Die Stadt möchte die kostenlose Durchführung dieser Sprechstunden gern beibehalten und hat sich in einem Schreiben an die Finanzministerin des Landes Thüringen, Heike Taubert (SPD) mit der Bitte um Prüfung gewandt. Eine Antwort dazu werde es noch geben, kündigte das Stadtoberhaupt an.
Zur Neubesetzung der Stelle des Bauamtsleiters teilte Bürgermeister Grüner mit, dass Dieter Obenauf als amtierender Leiter fungiere. Die Stelle werde im Februar-Amtsblatt der Stadt Greiz öffentlich ausgeschrieben. Man werde zudem „noch andere Veröffentlichungsmöglichkeiten suchen“, so der Rathauschef.
Nach Weggang des Hauptamtsleiters Matthias Bergmann zum 1. Februar werde Anja Weidlich derzeit die Geschäfte weiter führen. Ob es hierzu eine Ausschreibung geben wird – „Mal sehen“, so der Bürgermeister.
Die Frage, ob in Zeiten der Haushaltssperre der Jahresempfang des Bürgermeisters stattfinde, beantwortete Gerd Grüner knapp: „Es ist eine freiwillige Aufgabe.“ Mehr sei dazu nicht zu sagen.
Einen Termin zur Besichtigung des ehemaligen Greika VI/1 – Komplexes für die Mitglieder des Stadtrates gebe es derzeit noch nicht. „Dort ist immer noch eine Baustelle“, so Bürgermeister Grüner.
Hauptausschussmitglied Jens Geißler (IWA) fragte an, ob es richtig sei, dass Vereine bei Antragstellung auf Fördermittel neuerdings ihre Kontoauszüge vorlegen müssten. Das würde für „Unruhe“ in den Vereinen sorgen. Nein, ließ Bürgermeister Grüner wissen, lediglich bei der Prüfung durch den Rechnungsprüfer sei dies nötig.
Antje-Gesine Marsch @29.01.2015

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