GREIZ. Die Jahrespressekonferenz mit der Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), die am Montagvormittag im Restaurant „Reihe 1“ stattfand, hat sich zu einer schönen Tradition entwickelt, mit der Politikerin ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, welche Arbeitsschwerpunkte sie im vergangenen Jahr setzte und zugleich einen Blick auf die Ziele dieses Jahres zu werfen, das natürlich ganz im Zeichen der Landtagswahlen am 14. September steht.
Als große Herausforderung bezeichnete Heike Taubert das Landesprogramm zur bedarfsgerechten Förderung der Schulsozialarbeit, in dessen Ergebnis auch in Greiz acht volle Stellen geschaffen wurden. Sie sei froh, dieses Programm durchgesetzt zu haben. Die schulbezogene Jugendsozialarbeit sei ein eigenständiges Arbeitsfeld in der Schule und müsse eng mit der Arbeit der Lehrer verknüpft sein. Vor allem Kinder und Jugendliche, die vom Elternhaus nicht die erforderliche Unterstützung und Förderung erfahren können, würden von diesem Programm profitieren.
Das Krankenhausgesetz sei gut auf den Weg gebracht worden, wie Heike Taubert einschätzt. Auch das war eine echte Herausforderung. Dabei sei es wichtig, die Schwerpunktkrankenhäuser mit ihrer hochspezialisierten Technik zu fördern, aber auch die Existenz der kleineren Krankenhäuser, wie beispielsweise des Greizers, zu sichern. Dies sei vor allem im Interesse der Versorgung der Bürger dringend geboten: Schließlich geht es um den Erhalt des Vertrauens in die Qualität der stationären Versorgung.
Als drittes Arbeitsfeld nannte Heike Taubert das Maßregelvollzugsgesetz. In Thüringen liege der Maßregelvollzug seit etwa zehn Jahren in privater Hand, wie die Ministerin erklärte. Nunmehr können durch Gesetzesanpassungen beamtete, also staatliche Interventionsbeauftragte in den Vollzügen eingesetzt werden.
Natürlich wurde zur Pressekonferenz auch das Thema Wahlkampf angesprochen: Die Thüringer SPD hatte Heike Taubert in der letzten Woche zur Spitzenkandidatin gekürt. Im Jahr 2004 wurde die gebürtige Reichenbacherin erstmals als Abgeordnete in den Landtag gewählt; seit 2009 hat sie das Ministeramt für Soziales, Familie und Gesundheit inne. Für die Politikerin steht im Wahlkampf besonders der Respekt voreinander im Mittelpunkt. Dass die SPD regieren kann, hat sich bestätigt; auch, dass wir sorgsam mit Geld umgehen können, zeigt sich die Politikerin überzeugt. Was die Menschen vor allem wollen, ist Beständigkeit, besonders bei den wichtigen Themen, wie Kultur oder Sport.
Heike Taubert betonte auch, dass Kinder das höchste Gut sind. Die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen liegt mir im Moment mehr am Herzen, als die Beitragsfreiheit, so die Sozialministerin, wobei die Beiträge verträglich sein sollten. Gleichsam fordert sie auch eine bessere Bezahlung der Fachkräfte in den Kindereinrichtungen. Die geplante Einstellung von 500 neuen Lehrern in Thüringen wird von Heike Taubert ebenso begrüßt. Die Einführung einer vierten Schulsportstunde halte sie ebenso für wichtig, schließlich mache Sport den Kopf frei. Inklusion mit Augenmaß, so wie er passgenau in der Carolinenschule Obergrochlitz praktiziert wird und den Erhalt der Förderschulen nennt die SPD-Politikerin als wichtige Aufgaben für die Zukunft: Kein Kind darf zurückgelassen werden.
Ein Lob an die Greizer Bevölkerung sprach Heike Taubert ebenfalls aus. Die Greizer haben Mut bewiesen, als sie sich über Parteigrenzen hinweg solidarisch mit den Flüchtlingen zeigten, wie sie auf die Ereignisse Ende letzten Jahres verwies.
Sicherheit zu vermitteln und das Land Thüringen mit einer positiven Vita zu zeigen, hat sich Sozialministerin Heike Taubert ganz oben auf ihre politische Agenda gesetzt.
Antje-Gesine Marsch@ 13.01.2014
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