Kommunalfinanzen im Blick

Gastreferent war MdL Frank Kuschel
Gastreferent war MdL Frank Kuschel Foto: Renè Kramer

Das Thema Kommunalfinanzen beschäftigte die LINKE. Greiz am Samstag in der Vogtlandhalle Greiz.

GREIZ. Als Gastreferent hatte Kreisvorsitzender Frank Lux dazu MdL Frank Kuschel eingeladen. Frank Lux kritisierte in seiner Eröffnung die Optionskommune des Landkreises und die Umsetzung durch die Landrätin. Als LINKE, so Lux, haben wir andere, sozialere Vorstellungen. Zur Überraschung vieler Anwesenden bekannte sich Holger Steiniger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, zur Vogtlandhalle. Die LINKE, sagte Steiniger, hatte erfolglos versucht, den Bau zu verhindern. Doch nun stehe auch sie in der Verantwortung, die Vogtlandhalle mit Leben zu erfüllen.
Frank Kuschel als Referent des Kommunalpolitischen Forums Thüringen versuchte, den anwesenden Genossen in anschaulicher Weise das Thema näher zu bringen. Aufgelockert durch zahlreiche Beispiele und Nachfragen an die Anwesenden entspann sich ein kurzweiliger Vortrag. 600 Mrd. Euro, so Kuschel, wäre das geschätzte Jahressteueraufkommen in Deutschland. Doch während der Bund die Hälfte der Steuereinnahmen für sich behalte, kommen bei den Kommunen nur 80 Mrd. Euro an. Dieses Ungleichgewicht müsse dringend beseitigt werden. Denn die vom Staat an die Kommunen durchgereichten Aufgaben werden auch immer mehr. Mit Hilfe des Drei-Säulen-Modells erklärte Kuschel seinen Zuhörern ausführlich und anschaulich die Einnahmemöglichkeiten der Gemeinden. Für viele waren dies gänzlich neue Erkenntnisse. Mit Rechenbeispielen zeigte der Referent, wie sich z. B. eine mögliche Anhebung des Grundsteuersatzes auswirken könne. Mit verständlichen, einfachen Worten bekamen die Anwesenden Wissen vermittelt, welches ihnen bei der zukünftigen Arbeit in den Gemeinderäten eine wertvolle Unterstützung sein wird.

Kommentar

55 Gemeinde- und Kreisräte hatte die LINKE eingeladen. Doch nur ein Drittel hielt es für notwendig, nach Greiz zu kommen. Eigentlich schade, denn mit Frank Kuschel hatte Frank Lux einen kompetenten, wenn auch etwas ruhelosen Referenten eingeladen. Lediglich seine Ossi-Wessi-Vergleiche wirkten manchmal etwas deplaziert. Da die Ossis immer besser abschnitten, kam das bei den Genossen gut an. So manchem der anwesenden Gemeinde- und Kreisräte, der stolz auf sein Wissen war, wurde von Kuschel klar gemacht, dass deren Kenntnisse doch recht unzureichend sind. Kuschel überraschte seine Zuhörer mit der Ankündigung, 2014 nicht wieder für den Landtag kandidieren zu wollen. Eine Ankündigung, die einige Linke in Erfurt mit Erleichterung aufnehmen dürften, denn er ist dafür bekannt, auch intern seine Meinung konsequent zu vertreten. So kritisierte er das schwindende Interesse der führenden Landesgenossen für die Kommunalpolitik. Dies sollte man doch wieder korrigieren. Recht hat er, denn das schlägt im Kommunalwahlkampf durch.

Renè Kramer @05.02.2012