Kontroverse Debatte zur Drogenpolitik bei Piraten-Stammtisch

Kontroverse Debatte zur Drogenpolitik bei Piraten-Stammtisch

Direktkandidatin Sylvia Poßenau stellte sich den Greizern vor

Kontroverse Debatte zur Drogenpolitik bei Piraten-Stammtisch
Greizer-Piraten
Greiz. Am 19. Oktober, also ausnahmsweise mal nicht am letzten Freitag des Monats, hatten die Greizer PIRATEN ihren Oktober- Stammtisch in der Gaststätte „Tivoli“ organisiert. Die Terminverschiebung war notwendig, weil sich die Direktkandidatin der PIRATEN für die Bundestagswahl 2013, Sylvia Poßenau (24), den Greizern vorstellen wollte. Sylvia studiert Informatik an der Uni in Jena, stammt aber aus Großsaara, also aus „dem letzten Zipfel des Landkreises Greiz“. Sie ist aktiv auf Bundesebene bei der Betreuung der Website und bei den Bundesparteitagen in der Antragskommission.
Befragt zu ihrer Motivation sagte Sylvia: „Ich glaube zwar nicht, dass ich das Direktmandat hole. Aber es ist wichtig, den Menschen ein Zeichen zu setzen und zugleich eine Alternative zu bieten. Bevor jemand als frustrierter Wähler die NPD wählt, sollte er uns als Alternative wählen können.“ Sylvia Poßenau tritt nur als Direktkandidatin an und ist daher nicht über die Landesliste abgesichert. Da bekanntlich der Bundestagswahlkreis 195 die Landkreise Altenburger Land und Greiz umfasst, bringt Sylvia aktuell ziemlich „Kilometer auf den Zähler“. Von Großsaara ist man schneller in Altenburg, daher hatte sie dort die Vorstellungsrunde schon absolviert.
In Greiz war es diesmal eine vergleichsweise kleine Runde und somit vom piratentypischen „Kandidatengrillen“ weit entfernt. Der anwesende OTZ-Kreisredakteur hakte nach, wo Sylvia denn ihre politischen Interessen sehe für den Fall einer Wahl. Sie nannte als Schwerpunkte die weitere Entwicklung der Forschung sowie umfassende Transparenz. Aber auch das Urheberrecht oder das Thema Doping im Sport liegen ihr am Herzen. „Wenn ich es mir aussuchen könnte, würde ich gern im Sportausschuss des Bundestages mitwirken. Sowohl beim Doping – z.B. im Fußball – als auch bei der Sportförderung haben wir noch Nachholbedarf, so Sylvia. „Der Nachholbedarf hat sich ja am zunächst dürftigen Medaillenspiegel bei der Olympiade in London gezeigt“ warf einer der anwesenden Piraten launig ein. Beim Thema Gentechnik outete sich Sylvia: „Umweltpolitisch bin ich ein Fan der Gentechnik“. Wobei das Thema Umweltpolitik durchaus brisant sei. „Wir fahren jetzt mit Lebensmitteln,“ warf Besucher Thomas Hönsch ein und verwies auf den Widersinn, die Grundstoffe Mais oder Weizen als Biosprit zu missbrauchen. Der Pressevertreter hakte nach, was sie als potentielle Bundestagsabgeordnete denn in der Region einbringen wolle. Da sie das Thema Landflucht und Überalterung umtreibt, setze sie sich – getreu dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ – für den Erhalt von Kindergärten und Schulen auch und insbesondere im ländlichen Raum ein. „In meinem Heimatort Großsaara wurden diesbezüglich die Hausaufgaben gemacht. Wir haben keine Landflucht, sondern zu uns ziehen auch junge Familien,“ machte Sylvia deutlich, wobei sie schon die Nähe zu größeren Städten als wichtigen Indikator einräumte. Davon sei die Stadt Greiz trotz sehr guter Bedingungen bei der Kinderbetreuung meilenweit weg, die Stadt sterbe immer weiter aus.
Auch das Thema Legalisierung von Drogen kam kontrovers zur Sprache. Wie andere Greizer Piraten auch unterstützt Sylvia Poßenau die schrittweise Legalisierung von weichen Drogen wie z.B. Haschisch. Der aus Weida stammende Sozialpädagoge Christian Benad verwies auf einschlägige Erhebungen, dass eine Kriminalisierung der Drogen nach dem speziell von CDU und FDP favorisierten „law-and-order-Prinzip“ bisher nichts gebracht habe. Er benannte eine Erfurter Diskussionsrunde mit MdB Frank Tempel, dem drogenpolitischen Sprecher der Linkspartei. Tempel, als Kriminalist mit dem aktuellen staatlichen Vorgehen vertraut, sei seit längerem ebenfalls ein Verfechter der Legalisierung. Die Piraten sehen keine wesentlichen Unterschied zu anderen „legalen“ Drogen wie Alkohol oder Nikotin. Eine staatlich kontrollierte Abgaben würde den kriminellen Schwarzmarkt des Rauschgifthandels austrocknen, was fast zwangsläufig auch zur Reduzierung der sogenannten Beschaffungskriminalität führt. Benad verweist auf positive soziologische Ergebnisse z.B. in den Niederlanden oder Portugal. „Die Freigabe weicher Drogen führte eben nicht zur dem von den law-and-order-Verfechtern prognostizierten Anstieg von Drogenabhängigen. Ganz im Gegenteil: Endlich suchen sich Betroffene auch soziale Betreuung für Entzugstherapien, da die bisher damit verbundene Kriminalisierung Entfällt, so Christian Benad. Bei dem Stichwort „Therapien“ meinte dann ein fast 50-jähriger Pirat, dass man doch nicht immer Wirkungen therapieren könne, wo Menschen sich von allein für Suff oder Drogen entscheiden. „Der Säufer bekommt von der Krankenkasse auch noch die dritte abgebrochene Entzugstherapie bezahlt. Wieso muss dann ein Arbeitnehmer, der vor lauter Stress einen Hörsturz erleidet, seine Infusionstherapie selbst bezahlen, weil die Kasse diese Kosten nicht übernimmt? Da läuft doch was schief in unserem Gesundheitssystem, das erklärt bitte mal den Menschen mit einer stinknormalen bürgerlichen Existenz, forderte der offenkundige Gegner dieses Politikansatzes der Piraten. Er warnte davor, dass man mit solchen Thesen wie Drogenfreigabe auch breite Schichten von Wählern vor den Kopf stoßen könne. Und ob deswegen Drogenabhängige in ausreichender Anzahl die Piraten wählen würden, sei doch mehr als fraglich. Allein dieses Thema war an diesem Abend ein beredtes Beispiel dafür, dass bei den Piraten durchaus kontrovers diskutiert wird und nicht so stromlinienförmig wie bei den „etablierten Volksparteien“ zugeht.
Über diesen Einwurf kommend diskutierten die Anwesenden dann über das Thema Gesundheitspolitik und Gesundheitsausgaben, also die Kostenentwicklung. Zuvor interessierte sich der OTZ-Vertreter jedoch noch dafür, ob dies denn nun die Aufstellungsversammlung sei. Er wurde darauf hingewiesen, dass dies ein normaler Stammtisch sei, an dem jedermann/-frau teilnehmen könne. Die Besonderheit des Tages sei nur die persönliche Vorstellung der Direktkandidatin.   Abschließend wollte der Redakteur dann noch wissen, wie die Piraten im Landkreis aufgestellt sind. Als Vorsitzender Richter des Landesschiedsgerichtes antwortete ihm Christian Benad: „Im Landkreis Greiz sind aktuell knapp 20 Piraten als Mitglieder registriert, in der Stadt Greiz sind es weniger als zehn. Deswegen haben wir hier noch keine feste Struktur wie einen Kreis- oder Ortsverband. Dennoch sind die Mitglieder nicht nur mit dem Stammtisch aktiv, sondern haben auch schon Info- Stände organisiert. Auch der vorhandene Facebook- Account wird regelmäßig mit aktuellen Meinungen zu den meistens regionalen Themen gefüllt. Zudem bestehen im Internet zahlreiche Kommunikationsmöglichkeiten.
Gegen 22 Uhr beendeten die Piraten ihren Stammtisch und verabschiedeten sich ins wohlverdiente Wochenende. Der nächste Stammtisch findet turnusmäßig wieder am letzten Freitag im November statt. Diesmal ist ein Gast aus Jena eingeladen, der zum Thema „Bürgerhaushalt“ und den in der Stadt Jena dazu gemachten praktischen Erfahrungen referieren wird.
piraten- Greiz @ 20.10.2012

1 Kommentar zu Kontroverse Debatte zur Drogenpolitik bei Piraten-Stammtisch

  1. Nun ja, da wollte die Redaktion vom Vogtlandspiegel den Kollegen der OTZ-Redaktion wohl nicht zu sehr auf die Zehen steigen und hat ein paar Passagen redigiert.

    Im Original unter http://www.piraten-greiz.de werden die Greizer Piraten zu bestimmten äußerungen des OTZ-Kreisredakteurs deutlicher und ziehen dort für sich auch Schlussfolgerungen. „Wer nicht will, der hat“ mag man da der OTZ zurufen.

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