Pressemitteilung des Bundestagsmitglieds Volkmar Vogel (CDU) zur Erhöhung der Mittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“
BERLIN/GREIZ. CDU/CSU und SPD haben im Bauausschuss des Bundestags beantragt, die Mittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ nachträglich deutlich zu erhöhen. „So wollen wir sicherstellen, dass möglichst viele der rund 1000 eingegangen Anträge positiv beschieden werden können“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen.
„Wir wollen den Kommunen helfen“, so Volkmar Vogel, „dabei können wir aber auch die Länder nicht aus der Verantwortung entlassen.“ Für die Sicherung der Daseinsvorsorge sind in erster Linie die Länder und Kommunen zuständig. Der Bund unterstützt gezielt mit Programmen.
Für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ meldeten die Städte und Gemeinden Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. „Das zeigt erneut, dass es einen Sanierungsstau gibt“, sagt der CDU-Politiker Vogel, „zahlreiche Kommunen schaffen es nicht, ihre Turnhallen, Schwimmbäder oder auch Jugendclubs aus eigenen Mitteln instand zu setzen.“
Das Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen mit einem ursprünglichen Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro war 20-fach überzeichnet. Dabei sind die Ansprüche hoch: Die Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur sollen von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung sein sowie dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, der sozialen Integration vor Ort und dem Klimaschutz dienen. Anträge konnten bis 1. August eingereicht werden.
Pressemitteilung MdB Volkmar Vogel (CDU) @12.10.2018