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Menschlichkeit beweisen, Fremdenfeindlichkeit entlarven und Menschen in Not unterstützen!

Anja Siegesmund: Landrätin Schweinsburg muss unverzüglich handeln!

Anja Siegesmund
MdL Anja Siegesmund
Foto: Thür. Landtag
ERFURT. Angesichts der nicht abreißenden Debatte über die Einrichtung eines temporären Asylbewerberheims in Greiz-Pohlitz für 54 Flüchtlinge, darunter fünf Familien aus Syrien erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

Wir haben alle keine Vorstellung davon, wie diese Flüchtlinge aus Syrien und anderen Ländern in den vergangenen Wochen und Monaten gelitten haben müssen. Es ist unsere Aufgabe und Pflicht zugleich, ihnen jetzt zu helfen. Wie beängstigend muss es daher für die Flüchtlinge sein, dass sie sich auch hier nicht angenommen fühlen können und stattdessen angefeindet werden“, so Siegesmund.

Landrätin Martina Schweinsburg hat jetzt die Chance, in Sachen Flüchtlingspolitik vieles nachzuholen, was bislang versäumt wurde. So ist das Greizer Land beispielsweise einer der letzten Landkreise in Thüringen, in denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber kein Bargeld, sondern Gutscheine erhalten. Zudem hat sie versäumt, die Bevölkerung über das neue temporäre Flüchtlingsheim zu informieren. Nun sind Vorurteile und Ressentiments entstanden, die nicht unkommentiert bleiben dürfen. Die Landrätin muss unverzüglich handeln und sich konsequent gegen Neonazismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus stellen, so Siegesmund.

Darüber hinaus ist die Einrichtung von Sammelunterkünften für Flüchtlinge in sozialen Brennpunkten wie Pohlitz-Zaschberg unverantwortlich. Die Lösung kann daher nur die dezentrale Unterbringung der syrischen Flüchtlinge sein. Gleichzeitig müssen aber auch die ängste der Menschen vor Ort ernst genommen werden, so Siegesmund.

Schweden zeigt, wie eine menschenwürdigere Flüchtlingspolitik aussehen kann. Als erster europäischer Staat gewährt Schweden allen syrischen Flüchtlingen, die ins Land kommen, Asyl. Die Bundesrepublik wird gerade einmal 5.000 in Not geratene Menschen aus Syrien vorübergehend aufnehmen. Auf Thüringen entfallen davon insgesamt 150 Kriegsflüchtlinge. Gemessen am Ausmaß der Flüchtlingskatastrophe, ist das deutsche Engagement gering. Seit Ausbruch des Krieges sind mehr als zwei Millionen Menschen geflohen. Solidarität sieht anders aus. Wir müssen endlich umdenken und Verantwortung übernehmen, denn die Not der Flüchtlinge, ob aus Syrien oder anderen Ländern, ist groß, so Siegesmund.

Pressemitteilung MdL Anja Siegesmund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @16.10.2013

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