Müssen das Wohl der Stadt im Auge behalten

Straßenfest und Freigabe der Greizer August-Bebel-Straße
Die Greizer CDU ist oft im Straßenbild präsent.

CDU-Fraktion des Greizer Stadtrates traf sich zu vorbereitender Sitzung

GREIZ. Am Mittwochabend tagt im Greizer Rathaus der Stadtrat, der über den Haushaltsplan der Jahre 2013/14 abstimmen und entscheiden soll. Dass aufgrund der Erhöhung der Kreis-und Schulumlage auch ein Aufschlag der Gewerbe-und Grundsteuern geplant ist, stellt dabei einen der Hauptpunkte dar.

Am Montagabend traf sich im Rathaus die Fraktion der CDU zu einer vorbereitenden Sitzung.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Frantz umriss in kurzen Worten noch einmal die Thematik und erläuterte, dass das 1,4-Millionen-Haushaltsloch zum einen über eine Zuwendung des Landes in Höhe von 800000 Euro minimiert werden soll – der verbleibende Fehlbetrag von 600000 Euro müsse über die Grundsteuern A und B ausgeglichen werden. Gegen den Haushalt zu stimmen bedeute gleichermaßen, die Landeszuwendung nicht zu erhalten und als Kommune nicht arbeitsfähig zu sein. Eine schwierige Entscheidung, so der Greizer CDU-Chef. Eine veränderte Finanzlage für die Zukunft sei nicht in Sicht, so Frantz weiter. Keiner sei glücklich, wenn sich die Steuerausgaben erhöhen, doch müsse man, um die Arbeitsfähigkeit der Stadt mit allen ihren Aufgaben zu gewährleisten, das Abstimmungsverhalten genau überprüfen. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge schaut Christian Tischner auf den Haushaltsplan. Das freudige Auge sei darauf gerichtet, dass der kulturelle Bereich des Haushaltsplanes keine Einschnitte vorsehe. Das weinende blicke auf den Stellenplan, der vorsieht, das Kulturamt der Stadt Greiz nicht mehr zu besetzen, ebenso wie die Stelle des Amtsleiters für Soziales, Jugend, Kultur und Sport. So werde man den Antrag in den Stadtrat einbringen, bis zum Jahresende ein Verwaltungsomnigramm zu erstellen, sowie die Reinigungsleistungen in den Kindergärten auf den Prüfstand zu stellen.

Über das Abstimmverhalten innerhalb der Fraktion werde man sich in einer kurzen Sitzung vor der Tagung des Stadtrates endgültig verständigen. Durch den krankheitsbedingten Ausfall dreier Fraktionsmitglieder trete man geschwächt an, wie Fraktionschef Frantz sehr bedauert.
Antje-Gesine Marsch @23.04.2013