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Neues aus dem Greizer Rathaus – 38. Sitzung (1)

Haupt-und Finanzausschuss tagte am Mittwochabend im kleinen Rathausaal

Rathaus und Stadtverwaltung Greiz Schild
Rathaus und Stadtverwaltung Greiz
GREIZ. Zu seiner 38. Sitzung kam am Mittwochabend der Haupt-und Finanzausschuss des Stadtrates im kleinen Rathaussaal zusammen.
Folgende Tagesordnungspunkte wurden von den Mitgliedern einstimmig beschlossen.
1) 43.000 Euro wurden für eine überplanmäßige Ausgabe im Bereich Straßenbeleuchtung genehmigt. Wie Bürgermeister Gerd Grüner begründete, entstanden durch die Übernahme der Gemeinden und Orte aus dem Oberland nicht planbare Ausgaben für die Straßenbeleuchtung. Eine exakte Hochrechnung konnte aufgrund fehlender Endrechnungen nicht erstellt werden. Darüber hinaus mussten noch Rechnungen für das Jahr 2012 bezahlt werden. Durch Zahlung eines höheren Abschlagstarifs ist allerdings eine Rückzahlung bereits absehbar, so der Bürgermeister.
2) Mit einer Summe von 15.000 Euro wurde eine überplanmäßige Baumaßnahme in der Greizer Kita Käte Duncker beschlossen. In der Einrichtung ist der Umbau, bzw. die Sanierung eines Sanitärraums geplant und dringend erforderlich, so Bürgermeister Grüner. Als Vor-und Folgeleistungen müssen die gesamte Trinkwasserinstallation dieses Traktes, die Zwischendecke im Flur, die Sicherheitsbeleuchtung und die Elektrozuführung erneuert werden. Die Gesamtmaßnahmekosten würden sich somit auf 80000 Euro erhöhen. Nein, das konnte man im Vorfeld nicht planen, antwortete Gerd Grüner auf die Anfrage von Ricarda Gebauer (IWA). Das Gebäude habe den Baustil einer DDR-Fertiggarage und weise dementsprechende Anfälligkeiten auf. Auch mit dem Juni-Hochwasser habe diese Baumaßnahme nichts zu tun, so das Stadtoberhaupt auf die Frage von Helgard Gothe (Die Linke).
3) Für den Winterdienst auf Gehwegen und Treppen der Stadt Greiz wurde eine überplanmäßige Mehrausgabe von 28.832,50 Euro genehmigt. Es werden deutlich mehr Mittel zur Bezahlung von Firmen benötigt, die Winterdienst auf Gehwegen und Treppen leisten, so Bürgermeister Grüner.
4) Für die Baumaßnahmen zur Gestaltung der Außenanlagen um die Vogtlandhalle Greiz wurde eine überplanmäßige Ausgabe von 29.767,61 Euro genehmigt. Bei diesem Bauvorhaben traten wesentliche Mehrleistungen auf, betonte Bürgermeister Grüner. Gerade bei der Bodenentsorgung und Betonabbrüchen im unterirdischen Bauraum. Mehrleistungen entstanden zudem bei der Herstellung einer behindertengerechten Zuwegung zwischen Parkplatz und Vogtlandhalle. So seien auch die Planungsleistungen und das Planungshonorar gestiegen.
Antje-Gesine Marsch @27.11.2013

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