Fürstliche Schloss und Residenzstadt Greiz 2016Das Greizer Rathaus auf dem Markt. Aufnahme von Anfang September 2016.

Zu seiner 21. Beratung traf sich der Haupt-und Finanzausschuss im Greizer Rathaus

GREIZ. Zu seiner 21. Beratung traf sich am Mittwochabend der Haupt-und Finanzausschuss im Greizer Rathaus.
Im öffentlichen Teil stand lediglich der Tagesordnungspunkt „Informationen und Anfragen“ auf dem Programm.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Tischner, erkundigte sich nach dem Stand der Genehmigung des Haushalts für das Jahr 2016.

Alle Unterlagen, Formulare, einschließlich des Haushaltsicherungskonzeptes für die Antragstellung, primär für die Bedarfszuweisungen, seien eingereicht, informierte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD).
Am 6. September bekam die Stadt Greiz Post vom Landesverwaltungsamt, dass einige Posten, die “kein Problem darstellen”, nachgearbeitet werden sollen.
Die Erledigung würde in der kommenden Woche an das Landesverwaltungsamt geschickt, kündigte das Stadtoberhaupt an.
Im Rahmen des Kassenkredits würden derzeit alle Aufgaben der Stadt erfüllt. Sämtliche Maßnahmen im Bereich Hochwasserschutz, Pflichtaufgaben sowie vertragliche Leistungen, wie beispielsweise die Stützmauer Salzweg, würden erfüllt. “Wir können handeln”, so der Bürgermeister.

Eine weitere Information gab es seitens des Bürgermeisters: In der letzten Stadtratssitzung stand das Thema Geschäftsordnung auf der Tagesordung. Laut Kommunalordnung sei es angeraten “sich vierteljährlich” zu treffen. (§ 35 ThürKO), informierte Gerd Grüner. Die Initiative für Arbeit und Wirtschaft hatte einen Prüfantrag gestellt.

Der Bürgermeister informierte zudem, dass den Stadträten der Entwurf für den Haushalt 2017 vorliege. Das Thüringer Ministerium habe “zwei Zahlen von Relevanz” angegeben – im Bereich Mehraufwandsentschädigung und Schlüsselzuweisungen. “Das sind große Positionen”, führte das Stadtoberhaupt aus. Diese zu kennen, sei Anlass gwesen, den Entwurf zu erstellen.

Antje-Gesine Marsch @15.09.2016