Neues aus dem Greizer Stadtrat 1. Teil
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Sicher war es der derzeit hoch diskutierten Problematik zur Verkehrs-und Parkplatzsituation geschuldet, dass auf der Tribüne auch etwa siebzig Greizer Bürger Platz genommen hatten.
Zunächst verpflichtete der Bürgermeister Barbara Jugel (SPD) als Mitglied des Stadtrates. Frau Jugel war für Stefan Marek nachgerückt, der aufgrund seiner Tätigkeit als Wirtschafts-und Tourismusförderer der Stadt Greiz somit kein Mitglied der SPD-Fraktion ist.
Herzliche Glückwünsche des Stadtoberhauptes wurden Dr. Reinhard Sell zuteil, der am Mittwoch seinen 70. Geburtstag beging.
Einstimmig wurde vom Stadtrat Greiz beschlossen, dass Barbara Jugel als Stellvertreterin für Harald Seidel in den Ausschuss für Tourismus, Kultur und Soziales berufen wird. Ebenso wurde in Einstimmigkeit Günter Kramer als Mitglied des Bau-, Umwelt-, Verkehrs-und Wirtschaftausschuss berufen.
Ebenfalls einstimmig wurde vom Stadtrat beschlossen, Frau Nadja Hoffmann (CDU) als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt des Stadtrates der Stadt Greiz zu berufen wird. Frau Hoffmann kommt für den durch Wegzug ausgeschiedenen Frank Hoffmann (CDU).
Mit 25-Ja-Stimmen und vier Enthaltungen beschloss der Stadtrat Greiz nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung und der Feststellung der Jahresrechnung, Bürgermeister Grüner und seiner Beigeordneten Ines Watzek Entlastung zu erteilen. Wir haben die Einhaltung des Haushaltplanes und der satzung geprüft. Es wurden keine Verstöße festgestellt, so Ulrich Zschegner, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses.
Er dankte Frau Götze und Herrn Riedel für ihre gute Arbeit.
Einstimmig wurde beschlossen, für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung der Stadt Greiz den Bürgermeister der Stadt Greiz zu beauftragen, einen Konzessionsvertrag mit der Greizer Energieversorgung GmbH abzuschließen. Hintergrund sind die im Jahr 1993 bzw. 1994 abgeschlossenen Konzessionsverträge zwischen der Stadt Greiz, sowie dem Ortsteil Reinsdorf und der Gasversorgung Greiz GmbH. Durch die Eingemeindung von Reinsdorf bestehen hinsichtlich des heutigen Stadtgebietes mehrere Konzessionsverträge, so Bürgermeister Grüner. Dies müsse man vereinheitlichen.
Antje-Gesine Marsch @12.12.2012
2 Gedanken zu „Neues aus dem Greizer Stadtrat“
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Gibt ´s auch noch den 2. Teil (bzgl. Verkehrskonzept, Sozialtarif)? Die interne Selbstbeweihräucherung aus dem ersten Teil interessiert die Greizer sicher eher weniger.
Wenn ein unbeteiligter Dritter die OTZ der letzten 2 Tage gelesen hat, musste den Eindruck gewinnen, CDU und SPD wären die „Treiber“ der Mini-änderungen. Ich würde mir die übliche gut recherchierte Berichterstattung des „Vogtlandspiegel“ wünschen, wo mal gerade gerückt wird, warum es diesen umfassenden Tagesordnungspunkt „12. Verkehrskonzept (mit 15 Unterpunkten)“ tatsächlich gab! Es wird einem speiübel, wenn man jetzt sieht, wie CDU und SPD versuchen, aus diesem undurchdachten und selbst verursachten „Schnellschuss“ der totalen Verkehrsberuhigung (als Verursacher, denn die sind ja die den BM tragende „Regierungskoalition)auch noch politisches Kapital zu schlagen. Durchgewunken (weil vorab vom BM mit der Verkehrsbehörde besprochen) wurden nur die CDU-/SPD-Vorlagen. Alles übrige landete im wesentlichen im nichtöffentlichen Ausschuss.
Weil die junge Dame Nadja Hoffmann (CDU) laut CDU-Fraktionschef Jürgen Frantz so eine „überaus engagierte Person“ ist, wurde sie von seiner Fraktion als sachkundige Bürgerin vorgeschlagen. Zum „Dank“ erhielt sie vom Stadtratsvorsitenden Dr. Hemmann (SPD )gleich mal die volle Dröhnung, als sie sich auf Nachfrage der Linksfraktion bzgl. einer Vorstellung vorn am Geländer erhob und fragte: „Kann ich gleich von hier oben sprechen?“. Laut und vernehmliche Antwort des Ex- BM Hemmann: „Sie haben hier gar nicht zu sprechen“.
Meine Antwort wäre da gewesen: „Danke für ´s Gespräch. Offenbar sind hier die Bürger mehr als flüssig, nämlich überflüssig.“.
So konnten leider weder Stadträte noch anwesende Bürger erfahren, bei was Frau Nadja Hoffmann so überaus engagiert ist und welche Qualifikation (respektive Sachkunde) sie in ihren jungen Jahren für diese Berufung mitbringt. Das hätte offenbar doch den einen oder anderen interessiert!?
Man kann nur hoffen, dass Frau Hoffmann nicht immer so in den Gremien des Stadtrates behandelt wird. Insofern ist ihr ein glückliches Händchen und ausreichend Gehör zu wünschen, damit die sachkundigen Bürger nicht zur Alibi-Veranstaltung verkommen.