Blick auf die Greizer Cloßstraße

Am Mittwochabend tagte der Haupt-und Finanzausschuss des Greizer Stadtrates

Blick auf die Greizer Cloßstraße
Blick auf die Greizer Cloßstraße, die derzeit gebaut wird.
GREIZ. Am Mittwochabend traf sich im kleinen Sitzungssaal des Greizer Rathauses der Haupt-und Finanzausschuss zu seiner 3. Sitzung.
Zunächst teilte Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) einige Eilentscheidungen mit:
130.000 Euro für Planungs-und Bauleistungen wurden für den Bau der Greizer Cloßstraße inklusive der Stützmauer sowie Tiefbauarbeiten überplanmäßig zur Verfügung gestellt. „Eine Mehrbelastung, die derzeit im Trend liegt“, so das Stadtoberhaupt. Fördermittelanträge werden dazu gestellt.

Für die Pflasterinstandsetzung der Gehbahn im Bereich des Dr.-Rathenau-Platzes werden überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 24.000 Euro zur Verfügung gestellt. Durch Lieferung „schlechten Materials“ sei eine Auswechslung der mit rot gekennzeichneten Pflastersteine unerlässlich. Die Kosten werden schlussendlich vom Verursacher getragen, die Stadt Greiz gehe in Vorkasse.

Für die Sicherung der Bau-und Planungsleistungen des Objektes Spiel-und Freisportfläche in der Greizer Marienstraße werden 50000 Euro überplanmäßige Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. „Die Summe ist nicht im Haushalt der Stadt eingestellt“, so der Bürgermeister. 100 000 Euro habe der Landkreis Greiz für die Finanzierung der Fläche zur Verfügung gestellt, die in diesem und nächsten Jahr in zwei gleichen Tranchen entrichtet werden.

Für dringende Reparaturen im Bereich der Hausanschlussstation Fernwärme vor der nächsten Heizperiode erhielt die Kindereinrichtung „Juri Gagarin“ 4000 Euro überplanmäßige Haushaltsmittel.

Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Haupt-und Finanzausschusses eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.299,22 Euro. „Es ist Geld, das unmittelbar mit den Wahlen des Jahres 2014 zu tun hat. Die im Haushaltsplan eingestellten Mittel in Höhe von 9000 Euro für das Porto der Wahlbenachrichtigungskarten sowie die Versendung der Briefwahlunterlagen reichten nicht aus“, wie Bürgermeister Grüner informierte.

Im Tagesordnungspunkt „Sonstige Fragen“ sprach Stadtrat Jürgen Frantz (CDU) über den zum Teil „schlechten Zustand“ des hinteren Teils des Fürstlich Greizer Parks und den „verschlammten Parksee“. Bürger hätten ihn darauf aufmerksam gemacht. Bürgermeister Grüner wies darauf hin, dass der Park „Stiftungssache“ ist, wird sich aber in einem Schreiben an den Direktor der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, Prof. Dr. Helmut-Eberhard Paulus wenden.

Jürgen Frantz fragte im Anschluss nach dem „Lokschuppen“ auf dem Gelände der Deutschen Bahn AG, der durch seinen maroden Zustand immer mehr zum „Sicherheitsrisiko“ werde. Wie Bürgermeister Grüner sagte, habe es bereits im Juli Gespräche mit dem Eigentümer, der Deutschen Bahn AG gegeben. Der Antrag auf Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes sei gestellt; im Jahr 2015 werde der Lokschuppen voraussichtlich abgerissen.
Antje-Gesine Marsch @18.09.2014