Vorweihnachtlicher Streifzug durch die Stadt GreizDer Marktplatz der Stadt Greiz im vorweihnachtlichen Abendlicht.

Mit 17 Ja -, 10 Neinstimmen und zwei Enthaltungen beschloss der Stadtrat Greiz zu seiner jüngsten Sitzung die Anhebung der Elternbeiträge

GREIZ. Mit 17 Ja -, 10 Neinstimmen und zwei Enthaltungen beschloss der Greizer Stadtrat zu seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend die Anhebung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten der Kindereinrichtungen in kommunaler Trägerschaft auf 130 Euro pro Monat.

Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) informierte zu Beginn, dass das Thema drei Mal im Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales debattiert wurde. So sei man schließlich überein gekommen, die Beiträge von derzeit 97 Euro auf 150 Euro monatlich anzuheben. Die letzmalige Anpassung wurde im Jahr 2007 getätigt. Seitdem seien die Ausgaben für die Kindertagesstätten von 3,965 Mio. Euro im Jahr 2010 auf 5,719 Mio. Euro im Jahr 2015 gestiegen – das entspreche einer Erhöhung um 144 Prozent. Allein die Stadt Greiz habe im Jahr 2015 Ausgaben in Höhe von 3,7 Mio. Euro getragen – im Jahr 2010 waren es 2,5 Mio. Euro. Das entspricht einer Steigerung um 52 Prozent, so Grüner.
Die „gravierenden Zahlen“ seien vor allem durch gestiegene Personalkosten – bedingt durch tarifliche Festlegungen – entstanden. Von den anfallenden Kosten für das gesamte Personal entfalle etwa die Hälfte auf den Bereich Kindertagesstätten.

Reinhilde Machalett (CDU) fand es „bedauerlich“ und dass man die Erhöhung der Gebühren doch schrittweise hätte durchführen können. Dass die Kitas in einem „sehr guten Zustand“ seien, betonte sie – aber auch, dass man als CDU-Fraktion eine Steigerung um 54 Prozent nicht mittragen könne. Schließlich wolle man, dass sich junge Familien in der Stadt ansiedeln. 130 Euro sei ein akzeptabler Beitrag.

Dass man als Stadt eine „Vision“ verfolgen sollte, empfahl der IWA-Fraktionsvorsitzende Jens Geißler und fragte: „Wenn die Stadt schon die Chance zum Ansiedeln von Gewerbe vertan hat – wollen wir uns jetzt die nächste Chance nehmen?“ Mit der Entscheidung, die Kita-Gebühren zu erhöhen, könne man die Stadt „gleich abwickeln“. Es müsse doch „eine Alternative geben“.

Als „Signal nach außen“ sei die Erhöhung „denkbar schlecht“, formulierte es Andrea Jarling (Die Linke). Man müsse jungen Leuten die Kommune als „Wohn-und Kulturstadt schmackhaft machen“. Eien Option wäre zum Beispiel: „In Westsachsen arbeiten und hier wohnen.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Jatho meinte, die Situation hätte sich auch bei einer schrittweisen Erhöhung nicht geändert.

Ines Wartenberg (SPD) beleuchtete das Thema von einer ganz anderen Seite: Rechne man den Monats-Beitrag auf den Tag herunter, erhielten die Kinder für 6,50 Euro eine hervorragende Betreuung inkl. Förderung. „Wir müssen die Qualität der Kindertagesstätten mehr ins Bewusstsein rücken“ und nicht „wie auf dem Basar herumrennen“ und um die Beiträge feilschen.

Jens Geißler schlug vor, die Beschlussvorlage noch einmal in den Ausschuss zurück zu verweisen, was von Jens-Holger Schmidt (FDP) ebenso befürwortet wurde: „Das Thema trägt nicht zum sozialen Frieden in der Stadt bei.“

Dass diese Entscheidung „keine schöne“ ist, unterstrich auch CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Tischner und plädierte ebenso für eine monatliche Summe von 130 Euro wie Holger Wittig (CDU) , der damit ein deutliches Signal für die Familien setzen will.

Antje-Gesine Marsch @16.12.2016