Stadtrat Greiz: Orchester-Finanzierung beschlossen

Fürstliche Schloss und Residenzstadt Greiz 2016
Der Greizer Rathausturm. Aufnahme von Mitte Juni 2016.

Zu seiner jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat Greiz mit Mehrheit die Vereinbarung zur Finanzierung der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach

GREIZ. Mit fünf Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen und 18 Ja-Stimmen beschloss der Greizer Stadtrat zu seiner jüngsten Sitzung am Mittwochabend die Vereinbarung zur Finanzierung der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach für die Jahre 2017 bis 2024. Zur letzten Zusammenkunft des Rates im September war die Beschlussvorlage auf Antrag der Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit (IWA) mit 13 Ja zu 12-Nein-Stimmen zurück in den Hauptausschuss verwiesen worden. Die Stadt Greiz hatte in den vergangenen Jahren jeweils 300.000 Euro als Festbetrag für das Orchester beigesteuert und sollte sich verpflichten, diese Summe ab 2017 um jeweils 8000 Euro aufzustocken. Im Jahr 2021 würde die Summe 340.000 Euro betragen; für die Jahre 2022 bis 2024 müssten die Summen unter Einbeziehung der Tarifanpassungen noch abgestimmt werden.

Am 19. September 1992 schlossen die thüringisch und sächsischen Regierungen, die Landkreise Greiz und Reichenbach sowie die Städte Greiz und Reichenbach einen Staatsvertrag ab, in dem sie sich verpflichteten, die Finanzierung des Orchesters anteilmäßig zu tragen: Thüringen und Sachsen zahlen 25 Prozent; die Landkreise 15 Prozent und die beiden Städte je zehn Prozent.

Die Stadt Greiz war gegenwärtig der einzige Partner, der die Vereinbarung noch nicht unterschrieben hatte.

In der Zwischenzeit kam es zu einer Vielzahl von Pressemitteilungen und teils empörten, offenen Briefen aus der Bevölkerung, der Ortsverbände der SPD und CDU sowie dem Förderverein des Orchesters, in denen gleichsam zum Ausdruck kam, zum Fortbestand der Philharmonie Gesicht zu zeigen und das länderübergreifende Kulturprojekt nicht in Frage zu stellen.

Diese Bemühungen trugen am Mittwochabend Früchte. Lediglich die IWA-Fraktion stellte sich einheitlich gegen die Beschlussvorlage.

Der Abstimmung war eine erneute rege Diskussion vorangegangen: Nie habe er sich über die Qualität des Orchesters moniert, betonte IWA-Fraktionschef Jens Geißler. Das sei reine Polemik. Trotzdem stehe das Haushaltsrecht über allen Entscheidungen des Stadtparlaments. “Wenn die 3,9 Mio. Euro-Bedarfszuweisungen aus der Landeshauptstadt Erfurt nicht eintreffen, ist sowieso alles hinfällig.” Mit Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff habe er persönlich sprechen können und die Sicherstellung der Finanzierung über Landesmittel unter dem Haushaltsvorbehalt bis zum Jahr 2024 geklärt, entgegnete Bürgermeister Gerd Grüner (SPD). Zudem gebe es eine gemeinsame Vereinbarung mit der Thüringer Staatskanzlei, die garantiere, dass die besondere Situation von Kommunen in Haushaltsnotlage besondere Berücksichtigung bei den Bedarfszuweisungen spiele.

Kultur sei nun mal teuer, entgegnete Jürgen Frantz (CDU), der zudem anmahnte, die jahrzehntelange Tradition eines Orchesters nicht untergehen zu lassen.
Johannes Arzt (IWA) zeigte sich dagegen überzeugt, dass die “Nutzer” der Vogtland Philharmonie eben tiefer in die Tasche greifen sollten.
Ulrich Zschegner (CDU) meinte, die VPH sei sicher auch eine Argumentationshilfe, wenn es gilt, innerhalb der geplanten Gebietsreform in Thüringen den Kreisstadtstatus zu erhalten.
Harald Seidel (fraktionslos) hielt eine glühende Rede pro Orchester, die darin gipfelte, Stefan Fraas für die Bürgermedaille der Stadt Greiz vorzuschlagen.
Der folgende Antrag der IWA-Fraktion, dass die Entscheidung der Finanzierungsvereinbarung unter den Vorbehalt des Haushaltes gestellt wird, wurde mit 13 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen und acht Ja-Stimmen abgelehnt.

Antje-Gesine Marsch @27.10.2016

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