Pressefrühstück mit Thüringens Sozialministerin Heike Taubert
GREIZ. Zum Pressefrühstück hatte Thüringens Ministerin für Familie, Gesundheit und Soziales, Heike Taubert, am Montagvormittag in die „Reihe 1“ der Vogtlandhalle Greiz eingeladen. Vertreter der örtlichen Medien hatten die Möglichkeit, der Politikerin Fragen zu Erreichtem zu stellen und ihre Pläne für das Jahr 2012 zu erfahren. Anwesend waren außerdem die Wahlkreismitarbeiter des Büros in der Greizer Burgstraße Thomas Liehr, Martin Luckert und Harald Seidel. In lockerer Runde sprach Heike Taubert verschiedene Felder an, die gerade beackert oder bereits erfolgreich bewirtschaftet werden. Natürlich wurde auch die Frage aller Fragen angesprochen, die derzeit Deutschland bewegt: Was halten Sie von der sogenannten Wulff-Affäre? Dabei positionierte sich Heike Taubert eindeutig: Es ist schwierig für das Amt des Bundespräsidenten als solches und einfach peinlich für Deutschland. Armer Wulff böse Medien karikierte Harald Seidel das Thema. Gerade in solch einer Situation sei es von enormer Wichtigkeit, miteinander zu reden und zu sprechen, wie es die Ministerin formulierte.
Insgesamt sei das vergangene Jahr ein erfolgreiches gewesen, resümierte sie. Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit sei auf den Weg gebracht worden, um im Freistaat vor Ort das bürgerschaftliche Engagement im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu stärken. Wir haben kein Gespenst an die Wand gemalt, dieser Extremismus ist Realität, so Taubert. Dass der Kampf dagegen nicht von heute auf morgen gewonnen werden kann, verschweigt die Ministerin auch nicht. Der Weg ist mühselig, aber wir dulden kein nationalsozialistisches Gedankengut.
Um den Landeshaushalt habe man ebenfalls viele Stunden gerungen, aber geschafft, die kommunale Ebene zu stabilisieren und sehe der Umsetzung trotz aller Schwierigkeiten positiv entgegen.
In das Zentrum ihrer Bemühungen für das Jahr 2012 will die Ministerin die Schulsozialarbeit stellen, wie sie ankündigte. Gerade im Bereich der Berufsschulen gebe es viel zu tun dort sehe sie einen Schwerpunkt.
Der geplante Bau einer Mehrzweckhalle in Greiz-Aubachtal sei nunmehr in die Prioritätenliste aufgenommen. Man habe sich bestens mit der Planung auseinandergesetzt und warte auf Entsperrung, wie Heike Taubert zu diesem für Greiz interessanten Thema aufwarf.
Ein weiteres Gesetz, das auf den Weg gebracht wurde, sei das Seniorenmitwirkungsgesetz, um die politische Teilhabe von älteren Menschen im Freistaat weiter zu stärken und zu fördern. Der Seniorenrat werde neu strukturiert und berate auch den Landtag.
Natürlich werde auch 2012 das Ressort Gesundheit auf der Agenda der Ministerin ganz oben stehen. Das Versorgungsstrukturgesetz, das zum 1.1.2012 in Kraft getreten sei, ändere vieles auf dem medizinischen Sektor, so Taubert. So entfalle beispielsweise die Residenzpflicht der ärzte und setze so auch ein Signal für eine flächendeckende und wohnortnahe, damit bessere medizinische Betreuung im ländlichen Raum. Auch solle die ambulante und stationäre Behandlung der Patienten weiter verzahnen. Ebenso enthalte das Versorgungsstrukturgesetz etliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung, wie Heike Taubert ausführte. Man habe damit die integrative Teilhabeplanung angestoßen, wobei ein individuelles Budget für den Einzelnen angestrebt wird.
Aufgrund der am 22. April anstehenden Bürgermeisterwahl in der Stadt Greiz ließ es sich die Ministerin natürlich nicht nehmen, eine Lanze für den Kandidaten und jetzigen Bürgermeister Gerd Grüner zu brechen. Allen Unkenrufen zum Trotz wir sätzen hier in der neuen Vogtlandhalle, so Taubert, die unterstrich, dass der Kultur ein guter Raum gegeben wurde. Es gebe einen geordneten Haushalt das wäre ebenso achtbar. Auch wenn es viele Kritiker gebe gerade zu den Sanierungsmaßnahmen auf dem Oberen Schloss die Arbeit bleibt hier in der Region. Und wenn man sich in der Greizer Neustadt umschaue, hier sei ebenfalls ein guter Anfang gemacht.
Antje-Gesine Marsch @24.01.2012
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